Kategorie: Rechtstipps

Keine Trunkenheitsfahrt

Keine Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB bei einer BAK von 0,88‰ und fehlender Feststellbarkeit einer relativen Fahrunsicherheit AG BERLIN-TIERGARTEN vom 31.08.2018, 343 CS 3034 JS

Weiterlesen »

Rücksichtsloses Überholen

Erforderliche Feststellungen für rücksichtsloses Überholen im Rahmen einer konkreten Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB OLG KOBLENZ vom 19.12.2017,2 OLG 6 SS 138/17 Eine konkrete Gefährdung

Weiterlesen »

Aussage bei Unfallflucht

Unverwertbarkeit der Aussage eines der Unfallflucht Beschuldigten bei fehlender Belehrung nach Feststehen der Täterschaft LG DUISBURG vom 13.07.2018, 35 QS 38/18 Wird der einer Unfallflucht

Weiterlesen »

MPU (Teil 3)

… wie bereits festgestellt, ist es sehr wichtig, die richtige Organisation zur die Durchführung der MPU zu finden. Ob eine Firma seriös arbeitet, hängt nicht

Weiterlesen »

MPU (Teil 2)

… wie bereits festgestellt, dient die MPU der Fahrerlaubnisbehörde als Hilfe bei der Frage, ob die Fahrerlaubnis erteilt bzw. wieder erteilt wird. Wurde eine MPU

Weiterlesen »